1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Leistungen zwischen der Akademie und dem Teilnehmer bzw. der Teilnehmerin, nachfolgend „Teilnehmer“ genannt, soweit nicht schriftlich andere Vereinbarungen getroffen wurden.

2. Anmeldung und Vertragsabschluss

Die Anmeldung zu den Kursen erfolgt über die Website, per E-Mail oder postalisch. Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer diese AGB an.
Der Vertrag kommt mit der Zusendung (von Teilnehmer an Akademie) des ausgefüllten Anmeldeformulars zustande, vorbehaltlich der schriftlichen Bestätigung der Akademie.

3. Leistungen

Die Akademie verpflichtet sich, die angekündigten Ausbildungsleistungen unter Beachtung der allgemein anerkannten pädagogischen Grundsätze zu erbringen. Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungsbestandteile, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, sind gestattet, sofern sie den Gesamtzuschnitt der gebuchten Veranstaltung nicht beeinträchtigen.

4. Zahlungsbedingungen

Die Kursgebühren sind, sofern nicht anders vereinbart, vor Kursbeginn fällig und auf das Konto der Akademie zu überweisen. Bei Zahlungsverzug behält sich die Akademie das Recht vor, den Teilnehmer von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Zertifikate, Schulungsnachweise und ähnliche Dokumentationen, die den erfolgreichen Abschluss der Ausbildung bestätigen, werden nicht ausgehändigt, sofern die Kursgebühren nicht vollständig bezahlt wurden.

5. Rücktritt und Kündigung

Eine kostenfreie Stornierung der Teilnahme ist bis zu 4 Wochen vor Kursbeginn möglich. Danach werden Stornogebühren in Höhe von 50 % der Kursgebühr fällig. Im Falle einer Nichtteilnahme ohne vorherige Abmeldung oder bei Abbruch der Teilnahme erfolgt keine Rückerstattung der Gebühren bzw. eine noch offene Forderung bleibt bestehen.
Die Aus-/Weiterbildung kann aus betrieblichen Gründen (auch mangels Teilnehmer) kurzfristig seitens der Akademie auf einen späteren Termin verlegt werden. In diesem Falle kann der Teilnehmer an einem neu geplanten Termin teilnehmen oder das gezahlte Entgelt wird erstattet. Weitergehende Ansprüche gegen den Veranstalter sind ausgeschlossen.

6. Haftung

Die Haftung der Akademie für Schäden jeglicher Art, insbesondere für Verlust oder Beschädigung des Eigentums der Teilnehmer, ist von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beschränkt.

7. Urheberrechte

Die im Rahmen der Kurse ausgehändigten Materialien sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Zustimmung der Akademie nicht vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden.

8. Datenschutz

Die Akademie verpflichtet sich, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten und personenbezogene Daten der Teilnehmer nur im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten und nicht an Dritte weiterzugeben.

9. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Köln-Bonner Akademie GmbH & Co. KG

FÜR SOFTWAREANWENDUNGEN

A ALLGEMEINER TEIL

I Vorbemerkung

Ihr Vertragspartner ist die:

Köln-Bonner Akademie GmbH & Co. KG
euronova CAMPUS / Geb. 12
An der Hasenkaule 10
50354 Hürth

(nachfolgend: „Akademie “).  Die Akademie ist Anbieter von E-Learning Lösungen für Unternehmen (nachfolgend: „Kunde“). Die Akademie stellt ihre Produkte und Dienstleistungen ausschließlich unter Einbeziehung seiner Allgemeinen (Teil A) und besonderen Geschäftsbedingungen (Teil B, C, D und E) zur Verfügung.

II Geltungsbereich

1. Das Angebot der Akademie richtet sich nur an Unternehmen im Sinne des § 14 BGB.
2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Akademie und dem Kunden.
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, soweit sie den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, nicht anerkannt.
4. Die zwischen der Akademie und dem Kunden im Einzelfall vereinbarten Leistungspflichten und Leistungsrechte der Parteien ergeben sich aus der jeweils abgeschlossenen Leistungsvereinbarung, die eine Individualvereinbarung darstellt.
5. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Akademie sind unterteilt in einen Allgemeinen Teil und Besondere Teile, die die Spezifika der von der Akademie angebotenen Leistungen erfassen.

III Vertragsgegenstand

Die Akademie bietet modular u.a. folgende Produkte und Leistungen an:

1. Überlassung von Lern-Management-System-Software (LMS) zur Nutzung
2. Service
   1. Beratung
      1. Konzeption und Anforderungsdefinition
      2. Beratung bei der Auswahl, Einführung und Nutzung geeigneter Softwar
   2. Technische Unterstützung
      1. Beschaffung geeigneter Software inkl. Lizenzen
      2. Installation
      3. Wartung und Support
      4. Hosting von Anwendungssoftware
         1. auf durch die Akademie bereitgestellten Servern oder
         2. auf kundeneigenen Servern
   3. Training in der Nutzung des Akademie LMS

IV Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen der Akademie und dem Kunden kommt jeweils mit Abschluss einer individuellen Leistungsvereinbarung zustande.

V Vertragsdauer

1. Ordnungsgemäße Leistungserbringung durch die Akademie
   Soweit mit der Akademie die Durchführung einer bestimmten Leistung vereinbart wurde und die vereinbarte Leistungsverpflichtung erfüllt wurde, endet der Vertrag durch ordnungsgemäße Leistungserbringung durch die Akademie, ohne dass es der Kündigung durch eine der Parteien bedarf.
2. Mindestlaufzeit und Kündigung
   1. Alle anderen Verträge sind mit einer in der Leistungsvereinbarung bestimmten Laufzeit abgeschlossen.
   2. Das Vertragsverhältnis automatisch weiter, sofern es nicht 3 Monate vor Ablauf von einer Partei gekündigt wird.
   3.  Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.
3. Außerordentliche Kündigung
   Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Akademie ist berechtigt, ein Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, insbesondere, wenn
   1.  der Kunde seine Mitwirkungspflichten in einem Maß verletzt, wonach die Akademie die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen erheblich erschwert oder unmöglich gemacht wird;
   2. der Kunde ihm eingeräumte Nutzungsrechte an der Akademie LMS-Software überschreitet;
   3. der Kunde erklärt, seine Zahlungen endgültig einzustellen;
   4. die Vergütung in Zeitabschnitten zu leisten ist und der Kunde sich mit seinen Zahlungen im Verzug befindet;
   5. über das Vermögen des Kunden die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt oder das Insolvenzverfahren eröffnet bzw. die Eröffnung mangels Masse abgelehnt worden ist oder der Kunde die Vermögensauskunft abgegeben hat;
   6. es der Akademie aufgrund einer grundlegenden Änderung rechtlicher oder technischer Standards unzumutbar wird, die geschuldeten Leistungen weiterhin zu erbringen, ohne dass die Akademie daran ein Verschulden trifft.

VI Leistungszeit

1. Liefertermine oder Lieferfristen und Zeiträume der Leistungserbringung sind für die Akademie nur verbindlich, wenn sie in Textform vereinbart sind.
2. Leistungsverzögerungen wird die Akademie unverzüglich dem Kunden anzeigen.
3. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger für die Akademie unabwendbarer Umstände und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden berechtigen die Akademie, das Erbringen der betroffenen Leistungen, um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

VII Leistungsort

1. Leistungen der Akademie können online oder auf Anforderung des Kunden vor Ort erbracht werden.
2. Soweit die Leistungen der Akademie beim Kunden vor Ort erbracht werden, hat der Kunde der Akademie die hierbei anfallenden angemessenen Reisekosten zu erstatten. die Akademie ist berechtigt, die Reisezeit zu 50% eines Stundensatzes in Rechnung zu stellen.

VIII Leistungserbringung

1. Die Akademie ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Leistungsverpflichtung Dritter zu bedienen.
2. Die Akademie ist frei in der Auswahl seiner Servicemitarbeiter.
3. Die Akademie  unterliegt im Hinblick auf die Durchführung seiner Dienstleistungen keinen Weisungen des Kunden.

IX Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, für die Leistungserbringung durch die Akademie erforderliche Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und ordnungsgemäß zu erbringen und zur Leistungserbringung durch die Akademie erforderliche Informationen und Unterlagen rechtzeitig und ordnungsgemäß zur Verfügung stellen. Soweit für die Leistungserbringung erforderlich, wird der Kunde der Akademie einen geeigneten Ansprechpartner oder Verantwortlichen benennen.
2. Dem Kunden ist es nicht gestattet, von der Akademie erbrachte Leistungen ganz oder in Teilen an Dritte unentgeltlich oder entgeltlich zur Nutzung zu überlassen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, ihm zur Nutzung durch die Akademie überlassene Passwörter selbsttätig sicher im Sinne des Vertragszwecks zu verwalten, nicht an Dritte außerhalb des Vertragszwecks sowie gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle eines erkannten missbräuchlichen Gebrauchs verpflichtet sich der Kunde, diesen unverzüglich der Akademie anzuzeigen.
4. Der Kunde wird mit oder unter den ihm durch die Akademie erbrachten Leistungen oder der ihm von der Akademie zur Verfügung gestellten Infrastruktur keine rechtswidrigen Inhalte anbieten, vorhalten, bereitstellen, nutzen, speichern, verbreiten oder zugänglich machen, auf diese weiterleiten oder auf solche hinweisen. Der Kunde verpflichtet sich, entsprechende Regelungen mit seinen Nutzern zu treffen.

X Nutzungsrechte

1. Die Akademie hat das Urheberrecht sowie sämtliche sonstigen geistigen und gewerblichen Schutzrechte an allen Arbeitsunterlagen, Konzepten, Entwürfen und Methoden, die im Rahmen dieses Vertrages von der Akademie geschaffen werden.
2. Der Kunde erhält das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht, die Leistungsergebnisse der Akademie für interne Anwendungen und Zwecke einzusetzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten sowie mit anderen Programmen oder Materialien zu verbinden.
3. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese ganz oder in Teilen entgeltlich oder unentgeltlich Dritten zur Nutzung zu überlassen. Dritter ist, wer außerhalb der rechtlichen Einheit des Kunden steht.

B VERGÜTUNG / ZAHLUNGSBESTIMMUNGEN

1. Die von der Akademie erbrachten Leistungen werden pauschal oder nach Tages- oder Stundensätzen abgerechnet.
2. Die Zeiterbringung wird von der Akademie online protokolliert und kann jederzeit vom Kunden eingesehen werden.
3. Ein Tagessatz umfasst pauschal bis zu sieben Zeit-Stunden.
4. Soweit kein Pauschalhonorar vereinbart wird oder eine andere Vereinbarung getroffen wird, sind die zum Zeitpunkt des Abschlusses der Leistungsvereinbarung jeweils gültigen Preise vereinbart.
5. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist zusätzlich zur Leistungsvergütung zu bezahlen.
6. Die Akademie übermittelt dem Kunden Rechnungen grundsätzlich auf elektronischem Weg per E-Mail.
7. Rechnungen der Auftragnehmerin sind ohne Abzug mit Zugang der Rechnung fällig.
8. Sofern für eine einmalige oder laufende Leistung eine Vorauszahlung durch den Kunden zu erbringen ist, steht die Akademie bis zur vollständigen Zahlung ein Zurückbehaltungsrecht an ihrer Leistungsverpflichtung zu.

XII Leistungsstörungen / Gewährleistung

1. Die Akademie übernimmt keine Gewährleistungen für Leistungsstörungen, die der Kunde zu vertreten hat.
2. Die Akademie übernimmt keine Gewährleistung für Änderungen des Kunden an den von der Akademie erbrachten Leistungen, es sei denn, dass diese Änderungen ohne Einfluss auf die Entstehung des Mangels waren.
3. Den Aufwand für die Prüfung unberechtigter Mängelanzeigen des Kunden hat dieser der Akademie zu vergüten.
4. Die Akademie behält sich Beschränkungen oder die Einstellung seiner vertraglich vereinbarten Leistungen vor, soweit sie sich aus Gründen höherer Gewalt oder anderer für die Akademie unabwendbarer Umstände oder aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden ergeben.
5. In Verträge mit Kunden können von dieser AGB abweichende Vereinbarungen getroffen werden.

Stand 2024